Im Juni 2011 nahm der Nationalrat eine Motion von CSPO-Nationalrat Roberto Schmidt betreffend den Ausstieg aus der Atomenergie an. Die Stimmen von SP, den Grünen und der CVP brachten die Motion durch. Kernstück der Motion war es, gestaffelt aus der Atomkraft auszusteigen, wobei das Gesetz die klaren Termine nennen sollte.

In diesem Sinne hatte der Nationalrat im letzten Dezember Entscheide gefällt. Die ständerätliche Kommission ist jetzt zurückgekrebst:  Mit 7 gegen 6 Stimmen stimmten die Kommissionsmitglieder gegen ein Langzeitbetriebskonzept und eine Laufzeitbeschränkung für die alten und hochgefährlichen Schweizer Atomkraftwerke. Es war die Atomaufsichtsbehörde ENSI, die ein Langzeitbetriebskonzept als Verbesserung der Sicherheitssituation vorgeschlagen hatte. Und gemäss Nationalrat sollte das älteste Kernkraftwerk der Welt, nämlich Beznau I mit Jahrgang 1969,  spätestens in 14 Jahren abgeschaltet werden. Auch das ist jetzt – folgt der Ständerat seiner Kommission – Schnee von gestern.

Den Einstieg zum Ausstieg aus dem Atomausstieg gaben in der Kommission die drei CVP-Ständerate, unter ihnen René Imoberdorf. Statt den Atomausstieg zu beschleunigen und damit die Wasserkraft zu stärken folgte der Visper den Atom-Baronen der deutschen Schweiz.

Im Ständerat brauchen wir Leute, die sich für den baldigen Atomausstieg, für die heimische Wasserkraft sowie für Wind- und Sonnenenergie einsetzen. So einer ist unser Ständeratskandidat Thomas Burgener.

SP Oberwallis

18. Aug 2015