SPO Stellungnahme vom 26. September 2010

Oberwallis stimmt sozial - einmal mehr!

CVPO, SVPO und FDPO haben gemeinsam mit viel Aufwand ein Ja zur Revision der Arbeitslosenversicherung (AVIG) propagiert. Einmal mehr wurden die drei Parteien am Sonntag an der Urne kalt abgeduscht.

55 Prozent der Walliserinnen und Walliser sagten bei einer überdurchschnittlichen Stimmbeteiligung nein zur unsozialen und ungerechten Abbau-Vorlage. Im Oberwallis waren es sogar 57 Prozent. Alle Oberwalliser Bezirke lehnten ab, nur gerade neun Gemeinden stimmten zu. Damit befindet sich das Oberwallis in guter Gesellschaft mit den sozial eingestellten Westschweizer Kantonen, welche die AVIG-Revision unisono bachab schickten.

Nach dem Urnengang vom Sonntag stellt sich einmal mehr die Frage: Wie lange können sich CVPO, SVPO und FDPO noch leisten, in Sitten und in Bern derart konträr gegen die Interessen der Mehrheit der Lohnabhängigen im Wallis zu politisieren?

Die SP Oberwallis, die das Referendum der federführenden Gewerkschaft Unia aktiv mit trug, dankt der Oberwalliser Bevölkerung für die grosse Unterstützung.

Die schweizweit knappe Annahme der AVIG-Revision ist ein klares Signal für Bundesrat und Parlament: Es gibt keinen Spielraum mehr für einen weiteren Abbau bei den Sozialversicherungen. Sollte das Parlament in der kommenden Woche die AHV-Revision definitiv beschliessen, werden die SP und die Gewerkschaften gemeinsam das Referendum gegen den AHV-Rentenklau ergreifen.

SP Oberwallis

25. Feb 2015