SPO Stellungnahme vom 5. April 2010

Strompreise: Zu viel kassiert - Geld zurück!

Rolf Escher war als Ständerat einer der Architekten der Strommarktöffnung. Das Resultat: Alle bleiben Gefangene ihrer Elektrizitätswerke. Niemand kann den Anbieter wechseln. Schweizerisch haben sich die Preise stark erhöht. Im Wallis sind sie explodiert. Und dies mitten in der grössten Krise seit den siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts. In der Lonza werden 300 Arbeitsplätze abgebaut. Der Tourismus leidet unter dem zu harten Franken.

Eine besonders traurige Rolle spielte das Elektrizitätswerk Brig-Naters, das sich heute ENBAG nennt. Gegen den Willen der SP-Gemeinderäte in Naters und Bitsch wurden für das Jahr 2009 die Preise viel zu stark erhöht. CVP, CSP und SVP krochen den falschen Berechnungen der ENBAG auf den Leim.

Eigentlich müsste sich die ENBAG entschuldigen. Und den Haushalten und Gewerbebetrieben das 2009 zu viel kassierte Geld zurückerstatten. Stattdessen will man die Preise erst für das Jahr 2010 senken, wie der Walliser Bote berichten durfte.

Warum liessen sich die Gemeinderäte grossmehrheitlich an der Nase herumführen? Warum hat man nicht auf die SP gehört? Warum in aller Welt wird das zu viel kassierte Geld nicht zurückerstattet? Wie viel Geld fliesst deshalb als Gewinnsteuern nach Sitten und Bern ab?

Diese Fragen müsste in Brig-Glis endlich wieder ein unabhängiges Kontrollorgane prüfen. Leider wurden diese abgeschafft. Und deshalb müssen die Konsumenten unnötigerweise bluten.

Sozialdemokratische Partei Oberwallis (SPO)

25. Feb 2015