Liebe Mitglieder und Sympathisant:innen der SP Oberwallis

In diesem Newsletter erwarten euch die Parolen für die eidgenössischen Abstimmungen vom 15. Mai, News aus der SP Ortsgruppe Brig-Glis, ein Rückblick auf den SPO-Workshop zur Verfassungsrevision sowie vier Veranstaltungshinweise: 1. Mai in Visp, Baltschiedertagung vom 21. Mai und Webinar (27. April) sowie Sammeltag (18. Juni) zur Kita-Initiative.

Viel Spass beim Lesen!

Solidarisch, SP Oberwallis

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PS: Hast du interessante Themen, die wir in diesem Newsletter verschicken könnten? Melde dich unter spo@rhone.ch. Danke!

Parolen Mai-Abstimmungen

Der Vorstand der SPO hat an seiner letzten Sitzung die Parolen für die kommenden eidgenössischen Abstimmungen gefasst.

Am 15. Mai stimmen wir über drei Vorlagen (Referenden) ab und unsere Abstimmungsparolen lauten wie folgt:

  • JA zur Änderung des Bundesgesetzes über Filmproduktion und Filmkultur (Filmgesetz, FiG)
  • JA zur Änderung des Bundesgesetzes über die Transplantation von Organen, Geweben und Zellen (Transplantationsgesetz)
  • NEIN zum Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustausches zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2019/1896 über die Europäische Grenz- und Küstenwache («Frontex-Referendum»)
  Parolen Mai-Abstimmungen

SP Ortsgruppe Brig-Glis: Vorschläge im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens zur Gesamtrevision des Zonennutzungsplans in Brig-Glis

Im Februar/März führte die Stadtgemeinde Brig-Glis im Rahmen der Gesamtrevision des Zonennutzungsplans und des kommunalen Bau- und Zonenreglements ein Mitwirkungsverfahren durch. Dabei wurde der Bevölkerung die Möglichkeit geboten, schriftlich Vorschläge einzureichen. Auch die SP Ortsgruppe Brig-Glis hat die Gelegenheit genutzt, um Vorschläge und Zukunftsaussichten für die Stadtgemeinde Brig-Glis einzureichen.

Die Vorschläge orientieren sich am Leitgedanke «Mehr Lebensqualität für die Bewohner:innen von Brig-Glis». Die SP Ortsgruppe hat dabei insgesamt 14 Vorschläge zu folgenden drei Hauptthemen eingereicht:

a) Mehr grüne Stadt wagen

b) Mehr Bewegung - mehr Fit for Fun

c) Mehr erschwinglichen Wohnraum

Ihr findet das Papier mit den Vorschlägen hier.

Wir sind gespannt auf das weitere Vorgehen der Stadtgemeinde Brig-Glis.

  SP Ortsgruppe Brig-Glis: Vorschläge im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens zur Gesamtrevision des Zonennutzungsplans in Brig-Glis

Rückblick SPO-Workshop Verfassungsrat

Am 9. April traten die SPO-Mitglieder des kantonalen Verfassungsrats (Rahel Zimmermann, Madeleine Kuonen-Eggo, Claudia Alpiger und German Eyer in der Fraktion «Zukunft Wallis») mit einer Gruppe von interessierten Frauen und Männern der Parteibasis in einen Meinungsaustausch. Sie diskutierten mit einer schönen Anzahl von Parteimitgliedern über den gegenwärtigen Stand der Totalrevision der Kantonsverfassung.

Die SPO setzt weiterhin sich für eine soziale, demokratischere und fortschrittliche Verfassung ein. Für eine Verfassung, die die gesellschaftliche Wirklichkeit widerspiegelt. Alte Zöpfe gehören abgeschnitten, und die Basis für eine in die Zukunft gerichtete Gesellschaft muss in der Verfassung auf die Beine gestellt werden.

Wir sind der Meinung, dass die neue Verfassung in jedem Fall besser sein muss als die alte. Anders als andere Parteien definieren wir uns nicht über rote, nicht überschreitbare Linien. Vielmehr orientieren sich die Vertreter:innen der SPO im Verfassungsrat an den Herausforderungen der Zukunft und an deren demokratischer und sozialer Bewältigung.

Herzlichen Dank an unseren SP-Gemeinderat David Gundi, der das Treffen im Gemeindesaal von Lalden organisiert hat.

Hier findet ihr den aktuellen Entwurf der Verfassung nach der 1. Lesung.

  Rückblick SPO-Workshop Verfassungsrat

1. Mai 2022 – Tag der Arbeit im Oberwallis

Der erste Mai steht vor der Tür. Nach zwei Jahren der Pandemie und den durchlebten Einschränkungen kann der Oberwalliser Gewerkschaftsbund in diesem Jahr den Tag der Arbeit endlich wieder in gewohnter Form durchführen. Es wird auch höchste Zeit. Denn es gilt den Forderungen der Arbeitnehmenden und ihren Anliegen vollumfänglich Ausdruck zu verleihen. Nur knapp drei Jahre nach dem Frauenstreik hat sich der Wind durch die bürgerliche Politik im wahrsten Sinne des Wortes gedreht. Statt Gleichstellung bei Löhnen sollen Frauen schon bald bis 65 Jahre arbeiten, Militärpflicht inklusive. Die Forderungen des Streiks sind während der Pandemie und dem Kriegsbeginn bürgerlicher Politik zum Opfer gefallen. Während die Pandemie den dringenden Nachholbedarf in guten Arbeitsbedingungen in den essenziellen oder systemrelevanten Berufen deutlich gemacht hat – so hat der Krieg die Frage nach Sicherheit, als auch die Thematik der Flucht und den Umgang mit Flüchtlingen in Europa neu entbrannt. Themen, die wir ansprechen müssen und auch werden!

Sonntag, 1. Mai 2022, Kaufplatz Visp von 11:00 bis 18:00 Uhr

  • Mit Reden von Pedro Lenz (Schriftsteller)Melanie Anderegg (feministisches Kollektiv Oberwallis)David Gundi (SPO-Vorstand / Gemeinderat Lalden)Martin Venetz (Unia Jugend Oberwallis).
  • Musikalische Unterhaltung: Rudifutschers / VS
  • Verpflegung: Essensstände vom Fest der Kulturen

Bei schlechtem Wetter findet der Anlass im Jazzchälli in Visp statt.

  1. Mai 2022 – Tag der Arbeit im Oberwallis

Hinweis Baltschiedertagung vom 21. Mai

Am Samstag, 22. Mai 2022 führen wir nach 2 -jähriger Pause endlich wieder eine Baltschiedertagung durch. Sie findet wie gewohnt am Vormittag in Baltschieder statt.

Dieses Jahr widmet sich die Veranstaltung dem Thema „Zukünftige Herausforderung in der Alterspolitik“.

Bitte merkt euch den Termin vor – genauere Informatinen folgen per separater Einladung.

  Hinweis Baltschiedertagung vom 21. Mai

Kita-Initiative der SP Schweiz: Webinar am 27. April und Sammeltag am 18. Juni

Mit der Lancierung der Kita-Initiative am internationalen Tag der Frau, dem 8. März, ist der Start gelungen. Nun sollen die Unterschriften für die Kita-Initiative möglichst schnell gesammelt und somit ein Zeichen gesetzt werden.

Zur Vorbereitung der Unterschriftensammlung und damit alle bestmöglich für das Sammeln auf der Strasse vorbereitet sind, gibt SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer ein Webinar zur Initiative. Dieses findet statt am 27. April, um 19:15 Uhr. Wer sich interessiert, kann sich hier anmelden.

Am 18. Juni findet zudem ein nationaler Sammeltag satt. Auch die SPO möchte an diesem Tag Unterschriften sammeln. Merkt euch das Datum vor – wir melden uns dazu erneut.

Die Initiative kann übrigens hier online unterschrieben werden.

  Kita-Initiative der SP Schweiz: Webinar am 27. April und Sammeltag am 18. Juni

Termine 2022

  • 26. April: GV der SP und Unabhängigen Leuk
  • 27. April: Webinar Kita-Initiative
  • 01. Mai: Tag der Arbeit im Oberwallis (Visp)
  • 04. Mai: Hock SP Ortsgruppe Naters
  • 10.-13. Mai: Grossratssession
  • 16. Mai: Hock SP Ortsgruppe Brig-Glis
  • 21. Mai: Baltschiedertagung
  • 03. Juni: SPO-Kongress
  • 07.-10. Juni: Grossratssession
  • 18. Juni: Sammeltag Kita-Initiative
  • 23. Juni: SPO-Vorstand