Liebe Mitglieder und Sympathisant:innen der SP Oberwallis
Der Mai-Newsletter gibt euch einen Rückblick auf den SPO-Kongress inklusive Nominationsversammlung für die eidgenössischen Wahlen vom Oktober 2023. Zudem findet ihr den Rückblick auf die Maisession des Grossen Rats. Weiter präsentieren wir euch das Programm des Feministischen Streiks im Oberwallis vom 14. Juni. Schliesslich laden wir euch an den Ausflug der Alpensozis sowie zum Parteitag der SP Schweiz am 26. August ein.
Nicht vergessen: Am 18. Juni sind Abstimmungen. Unsere Parolen: – Umsetzung der OECD-Mindeststeuer in der Schweiz: NEIN
Solidarisch, SP Oberwallis
PS: Hast du interessante Themen, die wir in diesem Newsletter verschicken könnten? Melde dich unter spo@rhone.ch. Danke! |
Rückblick SPO-Kongress und Nominationsversammlung eidg. Wahlen 2023 Des Weiteren diskutierten die anwesenden Genoss:innen über ein Energiepapier, das vom SPO-Vorstand im Nachgang zur Baltschiedertagung von Ende März erarbeitet wurde. Das Papier wurde mit 34 Ja-, 3 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen vom SPO-Kongress verabschiedet. Nach dem ordentlichen Kongress fand die Nomination für die eidgenössischen Wahlen vom Oktober 2023 statt. Danach wurden die 5 Kandidat:innen der SPO für die Nationalratswahlen präsentiert und vom Kongress nominiert. Es sind dies: – Sascha Erpen, Ried-Brig – David Gundi, Lalden – Dina Studer, Leuk – Rahel Zimmermann, Visperterminen Nebst den 5 Oberwalliser Kandidat:innen wurden auch die 7 Kandidat:innen der Unterwalliser PSVR präsentiert. Der bisherige SP-Nationalrat Emmanuel Amoos richtete ebenfalls ein paar Worte an den SPO-Kongress.
Die ganze Medienmitteilung zum SPO-Kongress findet sich hier. |
Rückblick Mai-Session des Grossen Rats Die SP Oberwallis ist zufrieden mit den Fortschritten, die das neue Walliser Klimagesetz mit sich bringt. Das Gesetz wird Klarheit in das politische Handeln im Zusammenhang mit dem Klimawandel und den Anpassungen an den Klimawandel bringen. Denn es sieht flexible und entwicklungsfähige Strategien zur Reduktion der Treibhausgasemissionen in unserem Kanton vor. Die SPO bedauert das vom Parlament verabschiedete neue Gesetz über die Ladenöffnung. Dieses Gesetz ist ein Angriff auf die Rechte des Verkaufspersonals. Damit wird die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zusätzlich erschwert. Zudem ist die Streichung der Forderung nach acht Wochen Sonntagsschliessung in der Zwischensaison ein weiterer Schlag ins Gesicht dieser Angestellten. Gemeinsam mit den Gewerkschaften wird die SPO das Referendum dagegen ergreifen. Wir begrüssen die Annahme des Verpflichtungskredits für den Neubau des Radweges zwischen Bitsch und Mörel. Es ist an der Zeit, dass das Velowegnetz nun endlich ausgebaut wird, um dieses umweltfreundliche Transportmittel weiter zu fördern. Die SPO freut sich über die Wahl der SP-Frau Patricia Constantin zur zweiten Vizepräsidentin des Grossen Rats. Auch die gewonnene Kampfwahl der linken Fraktionschefin Sarah Constantin in die Geschäftsprüfungskommission GPK freut die SPO. Diese neuen weiblichen SP-Vertretungen sind ein starkes Zeichen für die SP und die Frauen in der Politik. Weiter freuen wir uns über die Annahme des Postulats von Doris Schmidhalter-Näfen über die Dioxinbelastung des Bodens, damit der Kanton die Untersuchungs- und Entsorgungskosten von belastetem Boden übernehmen muss. |
Feministischer Streik im Oberwallis am 14. Juni «Ein Oberwallis für Gleichstellung – WE CARE FOR CARE». Das ist das oberwalliser Motto des diesjährigen Frauenstreiks, der am 14. Juni in der ganzen Schweiz stattfindet. Das Feministische Streikkollektiv Oberwallis hat für diesen Tag ein spannendes Programm zusammengestellt: – Am Morgen gibt es um 8.20 Uhr eine Demo in Sitten (Zug 7.37 Uhr ab Brig nach Sitten) (Weitere Infos gibt es hier: https://www.femstreik-vs.ch/) Den ganzen Tag über gibt es Essen und Trinken! Kommt vorbei zum feministischen Streik am 14. Juni! |
Ausflug der Alpensozis in den Kanton Appenzell-Innerrhoden (17. Juni) Einige von euch waren letztes Jahr an der Exkursion der Alpensozis nach Albinen dabei. Dieses Jahr geht’s am Samstag, 17. Juni 2023 in den Alpstein. Martin Pfister, Präsident der SP Appenzell-Innerrhoden, hat ein schönes Programm zusammengestellt: Hier findet ihr das detaillierte Programm. Zu diesem Ausflug sind alle interessierten Genoss:innen herzlich eingeladen! Wenn ihr dabei sein möchtet, meldet euch bei uns (spo@rhone.ch) oder direkt bei Rebekka Wyler (rebekkawyler@gmail.com). |
Am nächsten Parteitag in Biel am 26. August wird die heisse Phase des Wahlkampfs eingeläutet. Kantonalparteien und Sektionen können ihre Delegierten und Gäste bis am 21. Juni 2023 online anmelden. Das Sektionsbüchlein mit den Delegiertenzahlen pro Sektion ist auf der Website der SP Schweiz zu finden. Der offizielle erste Versand an alle antragsberechtigten Parteigliederungen erfolgt am 24. Mai 2024. Zu diesem Ausflug sind alle interessierten Genoss:innen herzlich eingeladen! Wenn ihr dabei sein möchtet, meldet euch bei uns (spo@rhone.ch) oder direkt bei Rebekka Wyler (rebekkawyler@gmail.com). |
Termine 2023
– 13.-16. Juni: Junisession des Grossen Rats
– 14. Juni: Feministischer Streik Oberwallis
– 17. Juni: Ausflug Alpensozis
– 18. Juni: Eidg. Abstimmungen
– 20. Juni: GV SP Leuk und Unabhängige
– 24. August: Politapéro nat. Wahlen in Brig
– 26. August: Parteitag SP Schweiz in Biel
– 29. August: SPO-Vorstandssitzung
– 5.-8. September: Septembersession des Grossen Rats
– 7. September: Politapéro nat. Wahlen in Visp
– 15. September: Wahlfest nat. Wahlen in Leuk
– 21. September: Politapéro nat. Wahlen in Leuk
– 27. September: Bundeshausbesuch PSVR+SPO
