Teilnahme der SPO an Vernehmlassungen und Mitwirkungsverfahren
2024
22.05.2024 Stellungnahme zum Vorentwurf des Gesetzes über die Videoüberwachung an öffentlichen Orten (VidG)
11.3.2024 Stellungnahme zur Vernehmlassung ‹kantonale Luftfahrtstrategie›
22.2.2024 Stellungnahme zur Vernehmlassung ‹Revision des Gesetzes über häusliche Gewalt›
4.1.2024: Stellungnahme zur Vernehmlassung zum Vorentwurf der Teilrevision des Gesundheitsgesetzes
2023
12.11.2023: Stellungnahme zum Vorentwurf zur Botschaft Änderung des kantonalen Gesetzes über die Landwirtschaft und die Entwicklung des ländlichen Raumes vom 8. Februar 2007 (kLwG), Rahmenkredit Rebberg des 21. Jahrhunderts> Link zur Stellungnahme
30.10.2023: Stellungnahme zum Vorentwurf für die Totalrevision des Gesetzes über die Bildung und Forschung von universitären Hochschulen und Forschungsinstituten > Link zur Stellungnahme
21.4.2023: Stellungnahme SPO zur Vernehmlassung über den Entwurf des Ausführungsgesetzes zum Strahlenschutzgesetz des Bundes (RadG) > Link zum Fragebogen
10.3.2023: Stellungnahme SPO zur Vernehmlassung zum provisorischen Bericht über die Langzeitpflegeplanung 2023-2025 > Link zum Fragebogen
16.2.2023: Stellungnahme SPO zur Vorentwurf des Gesetzes über die digitalen Dienste > Link zur Stellungnahme
16.1.2023: Stellungnahme SPO zur Änderung des kantonalen Gesetzes über die Landwirtschaft und die Entwicklung des ländlichen Raumes vom 8. Februar 2007 und dem dazugehörigen Reglement > Link zur Stellungnahme
16.1.2023: Stellungnahme SPO zum Vorentwurf der Botschaft zur Änderung des AGFamZG zur Einführung einer Finanzhilfe für Zahnpflege > Link zum Begleitbrief, Link zum Fragebogen
2022
16.12.2022: Stellungnahme SPO zum Gesetzesentwurf zur Teilrevision des kantonalen Steuergesetzes > Link zur Stellungnahme
30.11.2023: Stellungnahme SPO zum Bauvorhaben des VBS zum Ausbau der militärischen Ausbildungsinfrastruktur auf dem Artillerieschiessplatz Simplon > Link zur Stellungnahme
11.8.2022: Stellungnahme SPO zum Anhörungs- und Mitwirkungsverfahren beim Sachplan Übertragungsleitungen (SÜL) 203 Innertkirchen–Ulrichen > Link zur Stellungnahme
10.7.2022: Stellungnahme SPO zur Vernehmlassung zum Entwurf des kantonalen Klimarahmengesetzes > Link zum Fragebogen
28.6.2022: Stellungnahme zur Änderung des Gesetzes über die Krankenanstalten und Institutionen > Link zur Stellungnahme
15.6.2022: Stellungnahme SPO zur Änderung des kantonalen Ausführungsgesetzes zum Entsendegesetz und zum Bundesgesetz gegen die Schwarzarbeit (AGentsGBGSA) > Link zur Stellungnahme
3.6.2022: Stellungnahme SPO Mitwirkungsverfahren Windpark Grimsel > Link zur Stellungnahme
31.5.2022: Stellungnahme SPO zur Änderung des Gesetzes über die Information der Öffentlichkeit, den Datenschutz und die Archivierung (GIDA) > Link zur Stellungnahme
14.4.2022: Stellungnahme SPO zum Vorentwurf des Strassengesetzes (StrG) > Link zur Stellungnahme
29.3.2022: Stellungnahme SPO zum Vorentwurf des Gesetzes über die Mediation in Verwaltungsangelegenheiten (MedG) > Link zur Stellungnahme
2021
29.10.2021: Stellungnahme SPO zum Entwurf des kantonalen Energiegesetzes > Link zum Begleitbrief, Link zum Fragebogen
14.9.2021: Stellungnahme SPO zum Vorentwurf des Gesetzes über die kantonale öffentliche Statistik (GSTAT) > Link zur Stellungnahme
17.8.2021: Stellungnahme SPO zum Vorentwurf des Gesetzes über den öffentlichen Verkehr > Link zur Stellungnahme
28.5.2021: Stellungnahme SPO zum Vorentwurf der Teilrevision des Gesetzes über den Zivilschutz > Link zum Begleitbrief, Link zum Fragebogen
21.4.2021: Stellungnahme SPO zum Vorentwurf des Gesetzes betreffend den Beitritt des Kantons Wallis zur interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen > Link zur Stellungnahme
12.3.2021: Verfassungsrat – Prüfung der Grundsätze: Stellungnahme SP Oberwallis > Link zum Begleitbrief, Link zum Fragebogen
26.1.2021: Stellungnahme SPO zur Totalrevision des Gesetzes betreffend die Ladenöffnung vom 22. März 2002 (LöG) > Link zum Fragebogen
2020
20.12.2020: Stellungnahme SPO zur Vernehmlassung zur Änderung des Gesetzes über die politischen Rechte (kGPR) > Link zum Fragebogen
29.10.2020: Stellungnahme SPO zum Vorentwurf der Teilrevision des Gesetzes über die Rechte und die Eingliederung von Menschen mit Behinderungen > Link zum Fragebogen
