Publikationen

Publikationen der SP Oberwallis.

2016
Zum Fall Freysinger & Cleusix
01.08.2016
Der Fall Cleusix ist ein weiteres Puzzle-Teil des Pannen-Staatsrats Oskar Freysinger. Mit dem Vorsatz angetreten, 1 Mia. Franken aus Bern fürs Wallis locker zu machen und ‚den Stall in Sitten’ auszumisten, schickte Freysinger kurz nach seinem Amtsantritt Dienstchef Jean-François Lovey in die Wüste. Für diesen wurde eine Stelle für interkantonale Fragen geschaffen - natürlich mit einem Dienstchef-Gehalt. Soviel zum Sparen Nummer eins. Weiter
Das aktuelle Positionspapier der SP Oberwallis zur Sozialhilfe
Die Sozialhilfe ist der dankbare Prellball und Sündenbock der Rechts-Populisten und wird es bleiben. Umso mehr braucht es vernünftige, sachbezogene politische Stossrichtungen: Sozialhilfe harmonisieren, Subsidiarität sicherstellen, Kontrollen garantieren und Leistung belohnen. Weiter
Raumplanung: Zerstört der Staatsrat 6 Milliarden?
16.06.2016
Zerstört der Staatsrat mit seinem Raumplanungs-Modell 6 Millliarden Franken? Eine Stellungnahme von SPO-Präsidentin Doris Schmidhalter im Walliser Bote vom 16. Juni 2016. Weiter
Wasserkraft: Gilbert Truffer erklärt im WB die Strategie der SPO
Der Kampf der SPO für eine einzige Walliser Kraftwerksgesellschaft. Beitrag im Walliser Bote vom 4. Juni 2016 mit dem Visper Abgeordneten Gilbert Truffer. Weiter
A9-Desaster: Radio Silence bei Staatsrat Melly
01.06.2016
Die A9-Südumfahrung kommt nicht aus den Schlagzeilen. Neueste Enthüllungen der Medien zeigen, dass das Baudepartement von Staatsrat Melly als Bauherr fast nichts im Griff hat. Weiter
Sparer Bregy: Glaubwürdigkeit tönt anders
16.05.2016
Der CVPO-Sparapostel Philipp-Matthias Bregy ist auch Präsident der allgemeinen Musikschule Oberwallis AMO, die unter dem bürgerlichen Sparpaket zu leiden hat. Als AMO-Präsident kämpft Bregy gegen das Sparen bei der Musikschule. Weiter
Initiative "Wallis ohne Raubtiere“: Reine Augenwischerei!
CVPO und CSPO mitsamt ihrer gesamten Parteiprominenz haben eine Volksinitiative lanciert unter dem Titel „Für einen Kanton Wallis ohne Grossraubtiere“. Gemäss Initiativetext soll der Kanton den Bestand regulieren und beschränken. Schon hier ein Widerspruch zum Titel der Initiative. Weiter
Raumplanung: Unnötige Auszonungen auf dem Buckel der Eigentümer
Das Rezept von Staatsrat Cina: Es sollen 1100 Hektaren ausgezont werden. Das sind 11 Millionen Quadratmeter Boden. Die Eigentümer sollen gemäss Cina die Zeche zahlen für die zu grossen Bauzonen. Weiter
Sparpaket des Staatsrats: Irren ist menschlich - auf Irrtümern bestehen ist teuflisch
Als Folge der verheerenden Steuerpolitik und der starren Ausgaben- und Schuldenbremse greift der Staatsrat nun zum groben und unsozialen Sparhammer. Weiter
Franz Ruppen und der Camion-Mehrverkehr
Wird das Verlagerungsziel aufgeweicht, werden künftig auf den Schweizer Strassen mehr Lastwagen legal fahren dürfen. Auch am Simplon. Und der von Franz Ruppen unterstützte Vorstoss hat das zum Ziel. Weiter
Wasserkraft-Strategie: Die Heimfall-Vorlage des Staatsrats ist ein Reinfall
Im europäischen Kontext, mit dem rasanten Aufkommen der Windenergie im Norden Europas, wird die Wasserkraft als Regelenergie mittelfristig an Bedeutung gewinnen. Umso wichtiger ist es deshalb, dass der Kanton Wallis im Rahmen des Heimfalls voll die Hoheit über die einheimische Wasserkraft erhält und diese zu Gunsten seiner Bewohnerinnen und Bewohner und der Walliser Wirtschaft einsetzen kann. Weiter
Vernehmlassung Heimfallpolitik
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Vollausbau des NEAT-Tunnels statt 2. Gotthardröhre
In knapp zwei Monaten wird an der Urne entschieden, ob am Gotthard ein zweiter Strassentunnel gebaut werden soll - oder nicht. Unbestritten ist, dass der bestehende Tunnel saniert werden muss. Dafür braucht es keinen neuen und zusätzlichen Tunnel. Weiter
Für uns ist jeder König – und jede Königin! - Aktion vor der Lonza 06.01.2015
Vor ziemlich genau einem Jahr hat die Direktion der Nationalbank die Untergrenze für den Eurokurs aufgehoben. Mit harten Folgen für die exportorientierten Unternehmen. Auch die Lonza geriet unter Druck. Und bleibt unter Druck. Weiter
Kategorisches Nein zur Durchsetzungs-Initiative
Eine wichtige Grundlage jeder demokratischen Ordnung ist das Prinzip der Verhältnismässigkeit, das bei uns in der Bundesverfassung verankert ist. Weiter

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