2023
Medienmitteilung SPO_Kongress und Nominationsveranstaltung
21.4.2023
Am Freitag-Abend, 21. April, fand im Gemeindesaal in Lalden der ordentlichen Kongress der SP Oberwallis statt. Weiter
Nach der Begrüssung durch das Präsidium der SP Oberwallis richtete sich SP-Staatsrat Mathias Reynard an die Oberwalliser Genoss:innen. In einem ersten Teil widmete er sich der Frage «Warum bin ich Sozialdemokrat?» Weiter
SPO-Rückblick auf die Märzsession
20.3.2023
Die SPO freut sich über die Annahme des Berichts über die Staatsanwaltschaft, der von der Linksallianz im Dezember gefordert wurde. Weiter
Ein Riesenschritt in die richtige Richtung!
10.3.2023
Ein Riesenschritt in die richtige Richtung! Wir sind erfreut, dass der Ständerat die wichtigsten Punkte aus der «Ja heisst Ja» Vorlage zum neuen Sexualstrafrecht übernommen hat. Weiter
Spritzen in den Reben: Vernunft walten lassen!
30.1.2023
Der Südhang des Walliser Rhonetals ist zu weiten Teilen von Rebbergen geprägt. Sie machen zu fast allen Jahreszeiten den Charme unserer Landschaft aus. Viele Rebberge sind aus kleinen Parzellen zusammengesetzt, die von Hobbywinzer:innen bewirtschaftet werden. Weiter
2022
SPO-Rückblick auf die Dezembersession
21.12.2022
Die Änderung des Gesetzes über die Ladenöffnung führte erwartungsgemäss zu einer grösseren Debatte. Die SPO begrüsst sehr, dass das Gesetz in einer 2. Lesung erneut behandelt wird. Weiter
Beat Rieder versenkt im Ständerat Prämienentlastung
1.12.2022
Alles wird teurer: Wohnen, Strom, Heizung, Lebensmittel, Benzin. Auch bei uns im Oberwallis. Und auch die im Jahr 2023 steigenden Krankenkassenprämien belasten die kleinen und mittleren Einkommen immer stärker. Viele Familien wissen nicht mehr, wie sie ihre Prämien zahlen sollen. Weiter
Solidarische und progressive Walliser Stimmbevölkerung
27.11.2022
Die SP Oberwallis freut sich über das positive Abstimmungsresultat zu den beiden kantonalen Abstimmungsvorlagen. Das Wallis zeigt sich damit solidarisch und progressiv. Weiter
SPO-Rückblick auf die Novembersession
23.11.2022
Die SPO kritisiert, dass der Grosse Rat die Gewährung eines Zusatzkredits für die Bergbahnen verlangt, die aber selbst die Einführung eines Normalarbeitsvertrags in der Branche ablehnen. Weiter
Vermögenssteuersenkung: Eine unverantwortliche Steuerpolitik durch den Grossen Rat!
18.11.2022
Diese Woche hat der Grosse Rat ein Postulat angenommen, das die Vermögenssteuer senken soll. Die SP Oberwallis bedauert diesen Entscheid sehr, der vor dem Hintergrund der Krise, die wir derzeit durchleben, unverantwortlich ist. Weiter
JA zur Stärkung der Palliative Care und zu begleitetem Suizid in Institutionen!
3.11.2022
Am 27. November 2022 stimmen wir über das Gesetz über die Palliative Care und die Rahmenbedingungen für Beihilfe zum Suizid in Institutionen und Einrichtungen ab. Konkret geht es um die Stärkung der Palliative Care und das Zulassen von Beihilfe zu Suizid in den Institutionen und Einrichtungen. Weiter
JA zu Erhöhung der Kinder- und Ausbildungszulagen!
26.10.2022
Am 27. November 2022 wird über die Vorlage für die Änderung des Ausführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Familienzulagen abgestimmt. Konkret sollen die Kinderzulagen um 30 Franken pro Kind und pro Monat und die Ausbildungszulagen um 20 Franken pro Kind und pro Monat erhöht werden. Weiter
Die Strompreise explodieren – die Stromverteiler feiern
2.10.2022
Die Strompreise gehen im nächsten Jahr durch die Decke. Auch bei uns im Oberwallis. Weil uns die grossen Wasserkraftwerke nicht gehören und nach dem Willen der bürgerlichen Parteien auch nach dem Heimfall zu einem zu grossen Teil ausserkantonal bleiben sollen. Weiter
Ein grosser Erfolg gegen die Konzernlobby!
25.9.2022
Das Nein zur Verrechnungssteuer ist ein grosser Erfolg für die SPO. Mit dem vierten Sieg bei einer Steuerabstimmung (nach USR III, Kinderabzugbschiss und Stempelsteuer) haben wir uns erneut erfolgreich gegen eine Vorlage gewehrt, die statt der breiten Bevölkerung bloss den Reichsten zugutegekommen wäre. Weiter
Von Parkplätzen und A4-Papieren
9.9.2022
Auf den ersten Blick mögen ein Parkplatz und ein A4-Blatt nicht sehr viel gemeinsam haben. Im Zusammenhang mit der Tierhaltung jedoch schon: Auf der Fläche eines gewöhnlichen Parkplatzes dürfen in der Schweiz zurzeit 12 Mastschweine gehalten werden. Weiter
6.9.2022
Am 25. September 2022 stimmen wir über die Vorlage für die Änderung der Bundesgesetzes über die Verrechnungssteuer ab. Die Verrechnungssteuer für inländische Obligationen soll abgeschafft werden. Weiter
Gleichberechtigung – aber der Reihe nach
28.8.2022
Im September stimmen wir über eine Erhöhung des Frauenrentenalters ab. Die Befürworter:innen der Vorlage erwähnen stets, dass es sich dabei lediglich um eine Gleichberechtigung zwischen Frau und Mann handelt. Weiter
25.08.2022
Am 10. August liess ein WB-Artikel mehrere Fragen zur Arbeit im Departement von Staatsrat Reynard unbeantwortet. Gerne ergänzen wir kurz den fehlenden redaktionellen Teil. Der Vorentwurf des Masterplans für die ambulante Medizin wurde erstellt und den betroffenen Partnern vorgelegt. Mehr
Keine Flexibilität zulasten des Verkaufspersonals bei den Ladenöffnungszeiten!
5.7.2022
Mit dem am Montag vom Staatsrat an den Grossen Rat überwiesenen Entwurf für die Totalrevision des Gesetzes betreffend die Ladenöffnung soll den Läden einen grösserer Spielraum bei der Gestaltung ihrer Öffnungszeiten gegeben werden. Weiter
Energie: Nägel mit Köpfen machen!
22.6.2022
Die Schweiz läuft Gefahr, in Sachen Stromversorgung in wenigen Jahren gegen die Wand zu fahren. Wegen der Abkopplung vom europäischen Stromverbund, auslaufender Importverträge, der Elektrifizierung des Fahrzeug- und Heizungsparks und des dringend notwendigen Ausstiegs aus den fossilen Energien sowie der Atomenergie muss die Schweiz insbesondere im Winter mehr sauberen Strom produzieren. Weiter
SPO-Bilanz zur Maisession des Grossen Rats
17.5.2022
Die SPO freut sich über die Annahme des Gesetzes über die Besoldung des Personals der obligatorischen Schulzeit und der allgemeinen Mittelschule und Berufsfachschule und die damit verbundene Abschaffung der sogenannten «Warteklasse», gegen die sich die SPO bereits bei deren Einführung gewehrt hat. Weiter
SPO-Rückblick auf die Märzsession des Grossen Rates
14.03.1922
Wir freuen uns über die Einführung des Begriffs der Zugänglichkeit für Personen mit eingeschränkter Mobilität im Gesetz über den öffentlichen Verkehr und Alltagslangsamverkehr. Weiter
2021
SPO-Bilanz aus der Herbstsession
10.9.2021
Die SPO ist erfreut über die Antwort auf die von uns eingereichte Frage nach den Kleidervorschriften der OS Gampel. Gemäss Staatsrat Darbellay wird sich die Dienststelle nun mit den Schuldirektionen treffen, um einen kantonalen Rahmen für solche Regelungen zu schaffen. Weiter
SPO-Rückblick auf die Novembersession des Grossen Rates
21.11.2021
Wir sind erfreut, dass unser Postulat zur Prüfung der Einführung eines Walliser GA vom Staatsrat sowie auch vom Grossen Rat angenommen wurde. Das ist ein starkes Signal für einen modernen Tourismus und die Entwicklung der Mobilität im Wallis. Weiter
