2023

Medienmitteilung SPO_Kongress und Nominationsveranstaltung

21.4.2023

Am Freitag-Abend, 21. April, fand im Gemeindesaal in Lalden der ordentlichen Kongress der SP Oberwallis statt. Weiter

Nach der Begrüssung durch das Präsidium der SP Oberwallis richtete sich SP-Staatsrat Mathias Reynard an die Oberwalliser Genoss:innen. In einem ersten Teil widmete er sich der Frage «Warum bin ich Sozialdemokrat?» Weiter

SPO-Rückblick auf die Märzsession

20.3.2023

Die SPO freut sich über die Annahme des Berichts über die Staatsanwaltschaft, der von der Linksallianz im Dezember gefordert wurde. Weiter

Ein Riesenschritt in die richtige Richtung!

10.3.2023

Ein Riesenschritt in die richtige Richtung! Wir sind erfreut, dass der Ständerat die wichtigsten Punkte aus der «Ja heisst Ja» Vorlage zum neuen Sexualstrafrecht übernommen hat. Weiter

Spritzen in den Reben: Vernunft walten lassen!

30.1.2023

Der Südhang des Walliser Rhonetals ist zu weiten Teilen von Rebbergen geprägt. Sie machen zu fast allen Jahreszeiten den Charme unserer Landschaft aus. Viele Rebberge sind aus kleinen Parzellen zusammengesetzt, die von Hobbywinzer:innen bewirtschaftet werden. Weiter

2022

SPO-Rückblick auf die Dezembersession

21.12.2022

Die Änderung des Gesetzes über die Ladenöffnung führte erwartungsgemäss zu einer grösseren Debatte. Die SPO begrüsst sehr, dass das Gesetz in einer 2. Lesung erneut behandelt wird. Weiter

Beat Rieder versenkt im Ständerat Prämienentlastung

1.12.2022

Alles wird teurer: Wohnen, Strom, Heizung, Lebensmittel, Benzin. Auch bei uns im Oberwallis. Und auch die im Jahr 2023 steigenden Krankenkassenprämien belasten die kleinen und mittleren Einkommen immer stärker. Viele Familien wissen nicht mehr, wie sie ihre Prämien zahlen sollen. Weiter

Solidarische und progressive Walliser Stimmbevölkerung

27.11.2022

Die SP Oberwallis freut sich über das positive Abstimmungsresultat zu den beiden kantonalen Abstimmungsvorlagen. Das Wallis zeigt sich damit solidarisch und progressiv. Weiter

SPO-Rückblick auf die Novembersession

23.11.2022

Die SPO kritisiert, dass der Grosse Rat die Gewährung eines Zusatzkredits für die Bergbahnen verlangt, die aber selbst die Einführung eines Normalarbeitsvertrags in der Branche ablehnen. Weiter

Vermögenssteuersenkung: Eine unverantwortliche Steuerpolitik durch den Grossen Rat!

18.11.2022

Diese Woche hat der Grosse Rat ein Postulat angenommen, das die Vermögenssteuer senken soll. Die SP Oberwallis bedauert diesen Entscheid sehr, der vor dem Hintergrund der Krise, die wir derzeit durchleben, unverantwortlich ist. Weiter

JA zur Stärkung der Palliative Care und zu begleitetem Suizid in Institutionen!

3.11.2022

Am 27. November 2022 stimmen wir über das Gesetz über die Palliative Care und die Rahmenbedingungen für Beihilfe zum Suizid in Institutionen und Einrichtungen ab. Konkret geht es um die Stärkung der Palliative Care und das Zulassen von Beihilfe zu Suizid in den Institutionen und Einrichtungen. Weiter

JA zu Erhöhung der Kinder- und Ausbildungszulagen!

26.10.2022

Am 27. November 2022 wird über die Vorlage für die Änderung des Ausführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Familienzulagen abgestimmt. Konkret sollen die Kinderzulagen um 30 Franken pro Kind und pro Monat und die Ausbildungszulagen um 20 Franken pro Kind und pro Monat erhöht werden. Weiter

Die Strompreise explodieren – die Stromverteiler feiern

2.10.2022

Die Strompreise gehen im nächsten Jahr durch die Decke. Auch bei uns im Oberwallis. Weil uns die grossen Wasserkraftwerke nicht gehören und nach dem Willen der bürgerlichen Parteien auch nach dem Heimfall zu einem zu grossen Teil ausserkantonal bleiben sollen. Weiter

Ein grosser Erfolg gegen die Konzernlobby!

25.9.2022

Das Nein zur Verrechnungssteuer ist ein grosser Erfolg für die SPO. Mit dem vierten Sieg bei einer Steuerabstimmung (nach USR III, Kinderabzugbschiss und Stempelsteuer) haben wir uns erneut erfolgreich gegen eine Vorlage gewehrt, die statt der breiten Bevölkerung bloss den Reichsten zugutegekommen wäre. Weiter

Von Parkplätzen und A4-Papieren

9.9.2022

Auf den ersten Blick mögen ein Parkplatz und ein A4-Blatt nicht sehr viel gemeinsam haben. Im Zusammenhang mit der Tierhaltung jedoch schon: Auf der Fläche eines gewöhnlichen Parkplatzes dürfen in der Schweiz zurzeit 12 Mastschweine gehalten werden. Weiter

NEIN zu Steuerhinterziehung!

6.9.2022

Am 25. September 2022 stimmen wir über die Vorlage für die Änderung der Bundesgesetzes über die Verrechnungssteuer ab. Die Verrechnungssteuer für inländische Obligationen soll abgeschafft werden. Weiter

Gleichberechtigung – aber der Reihe nach

28.8.2022

Im September stimmen wir über eine Erhöhung des Frauenrentenalters ab. Die Befürworter:innen der Vorlage erwähnen stets, dass es sich dabei lediglich um eine Gleichberechtigung zwischen Frau und Mann handelt. Weiter

Erfolgreich unterwegs

25.08.2022

Am 10. August liess ein WB-Artikel mehrere Fragen zur Arbeit im Departement von Staatsrat Reynard unbeantwortet. Gerne ergänzen wir kurz den fehlenden redaktionellen Teil. Der Vorentwurf des Masterplans für die ambulante Medizin wurde erstellt und den betroffenen Partnern vorgelegt. Mehr

Keine Flexibilität zulasten des Verkaufspersonals bei den Ladenöffnungszeiten!

5.7.2022

Mit dem am Montag vom Staatsrat an den Grossen Rat überwiesenen Entwurf für die Totalrevision des Gesetzes betreffend die Ladenöffnung soll den Läden einen grösserer Spielraum bei der Gestaltung ihrer Öffnungszeiten gegeben werden. Weiter

Energie: Nägel mit Köpfen machen!

22.6.2022

Die Schweiz läuft Gefahr, in Sachen Stromversorgung in wenigen Jahren gegen die Wand zu fahren. Wegen der Abkopplung vom europäischen Stromverbund, auslaufender Importverträge, der Elektrifizierung des Fahrzeug- und Heizungsparks und des dringend notwendigen Ausstiegs aus den fossilen Energien sowie der Atomenergie muss die Schweiz insbesondere im Winter mehr sauberen Strom produzieren. Weiter

14.6.2022

Die SPO steht der Staatsrechnung des Kantons kritisch gegenüber. Deren positive Ergebnisse sind eng mit einer übervorsichtigen Politik während der Covid-19-Krise verbunden. Weiter

SPO-Bilanz zur Maisession des Grossen Rats

17.5.2022

Die SPO freut sich über die Annahme des Gesetzes über die Besoldung des Personals der obligatorischen Schulzeit und der allgemeinen Mittelschule und Berufsfachschule und die damit verbundene Abschaffung der sogenannten «Warteklasse», gegen die sich die SPO bereits bei deren Einführung gewehrt hat. Weiter

SPO-Rückblick auf die Märzsession des Grossen Rates

14.03.1922

Wir freuen uns über die Einführung des Begriffs der Zugänglichkeit für Personen mit eingeschränkter Mobilität im Gesetz über den öffentlichen Verkehr und Alltagslangsamverkehr. Weiter

2021

SPO-Bilanz aus der Herbstsession

10.9.2021

Die SPO ist erfreut über die Antwort auf die von uns eingereichte Frage nach den Kleidervorschriften der OS Gampel. Gemäss Staatsrat Darbellay wird sich die Dienststelle nun mit den Schuldirektionen treffen, um einen kantonalen Rahmen für solche Regelungen zu schaffen. Weiter

SPO-Rückblick auf die Novembersession des Grossen Rates

21.11.2021

Wir sind erfreut, dass unser Postulat zur Prüfung der Einführung eines Walliser GA vom Staatsrat sowie auch vom Grossen Rat angenommen wurde. Das ist ein starkes Signal für einen modernen Tourismus und die Entwicklung der Mobilität im Wallis. Weiter

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